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Kategorie: Triebischtal

  • Triebischtaler Satzung: Link

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    Dokumenten „Triebischtal“. Es hat mehr als 2 Jahre gedauert, bis die Verwaltung dieses Dokument (Einigungsvertrag) herausgerückt hat. Es ist BIS HEUTE NICHT auf der Gemeindeseite veröffentlicht! Die „Fraktion Bürgernetz“ klagt seit mehr als 2 Jahren am Verwaltungsgericht gegen die Hauptsatzung der Gemeinde. Wir nehmen die Zustände nicht einfach hin. Die Abwassersatzung wird fallen!

  • Bürgergespräch am 10.Mai 2024 im Saustall:Bericht

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    Beginn war 14:00 Uhr. Wie gewohnt waren Bratwurst und Fassbier frei erhältlich. Keine Presse. Etwa 20 Bürger stellten Fragen, besonders zur angespannten finanziellen Situation der Gemeinde und zum neuen Herzensthema des Bürgermeisters Knöfel: „Klimaneutralität für Klipphausen“. Bürger brachten Bilder der aktuellen Wahlwerbung der Parteien und Listen mit und stellten Fragen. Beispielsweise fiel auf, dass BFW…

  • Triebischtal-Bescheide:Pfändungsgrenzen

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    Von triebischtaler Rentnern gab es Anfragen wegen der zu zahlenden Abwasserbeiträge. Viele haben Angst, dass auch ihre Rente gepfändet werden kann. Hier die Info zur Freigrenze: Seit dem 1. Juli 2023 liegt die Pfändungsfreigrenze bei 1.409,99 Euro. Liegt Ihre Rente darunter, darf nichts davon gepfändet werden. Das hilft sicher nicht, das Problem zu lösen. Aber z.B.…

  • Beschwerde gegen Fraktion“Bürgernetz“ vom März 2023

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    Nicht nur in der SZ vom 4.Oktober 2023 beschwerten sich ein Gauernitzer Bürgerbund über die Abstimmung „Bauen am Ton“, zu welcher 2 Fraktionsmitglieder sich der Stimme enthielten und damit ganz knapp den Beschluss durchwinkten. Zurecht sind die Gauernitzer enttäuscht über dieses Verhalten, welches so auch absolut nicht abgesprochen war. Wir hatten vereinbart, gegen das „Bauen…

  • Triebischtal: Wir haben anwaltliche Vertretungen für betroffene Bürger gesucht.

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    Derzeit laufen mehrere Klagen gegen die Abwassersatzung Triebischtal. Auch wir haben bereits im März 2023 versucht, eine Kanzlei zu finden, die diese Fälle gesamt übernimmt. Mehrere parallel laufende Grüppchen, Anwälte und gleiche Klagen sollten so unnötig werden. Hier die Antwort einer Kanzlei und ein Einblick in das „Demokratieverständnis“ der staatlich geprüften (!) Anwälte. Vorher der…

  • Gebühren Triebischtal

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    Antwort des Bürgermeisters auf unseren Antrag zur Tagesordnung: Antrag abgelehnt ! Die Begründung lässt Fragen offen. Immerhin wurde formuliert, dass jegliche Zahlung und Stundungsanträge unabhängig vom Bescheid zu betrachten sind. Das ist mehr als schwammig und keine eindeutige Antwort. Wir empfehlen weiterhin, auf Stundungsanträge hinzuzufügen: „Diese Vereinbarung stellt keinen Rechtsmittelverzicht zum zugrundeliegenden Bescheid dar!“ Antwort…

  • Triebischtal

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    Gebührenbescheide: Rechtsmittel Achtung: Beschlussantrag zur Entscheidung eingebracht ! Unsere Fraktion hat nun gestern einen Antrag auf Beschluss eingebracht, welcher spätestens zur übernächsten Gemeinderats-Sitzung auf der Tagesordnung erscheinen muss. BEGINN TEXTKOPIE: Beschlussvorlage. Der Gemeinderat beschliesst, dass ein Stundungsantrag zu einem „Triebischtaler – Abwasserbescheid nach der neuen Satzung“ grundsätzlich KEINEN Verzicht auf Rechtsmittel aus dem zugrundeliegenden Bescheid…

  • Stundungsanträge der Bürger zur Sache „Triebischtal-Satzung“

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    Achtung ! Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, dass es absolut sinnvoll ist, Zahlungen nur unter Vorbehalt zu leisten. Gerade dann, wenn man aktuell dagegen klagt oder sich dieses eben vorbehalten will. Ein Hinzugefügter Satz wie “ Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, höchst vorsorgliche Zahlung unter Vorbehalt“ ist bei unserem Zahlungsverkehr immer dabei und Standard. Zur Sitzung…

  • Schulung vom 8. April 2023

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    erfolgreich gegen 15:00 beendet. Aufgrund der Osterfeiertage war die Teilnehmerzahl überschaubar wie zu erwarten. Deshalb fand die Zusammenkunft im kleinen Beratungsraum der Ausspanne Sora statt. Es ging um das Thema „Satzungen“. Zur Erinnerung: Die Abwassergebühren Triebischtal wurden durch eine SATZUNG festgelegt. Triebischtaler Bürger wollen nun u.a. diese Satzung mittels Kontrollklage angreifen. Satzungen und Beschlüsse können…

  • Abwassergebühren: Info (hier klicken)

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    Folgendes Schriftstück wurde uns mit der Bitte um Veröffentlichung zugesendet: